Wahrscheinlicher Schlaganfall in JVA Untermaßfeld bleibt unbehandelt. Mitgefangene pro­testieren.

Nach Angaben von Mitgliedern der Gefangenen-Gewerkschaft in der JVA Untermaßfeld erlitt ein Mitgefangener mit hoher Wahrscheinlichkeit einen Schlaganfall und wurde bis heute nicht richtig behandelt. Die Gefangenen-Gewerkschaft protestiert und zieht externe Stellen hinzu.

Der Gefangene habe bereits eine Vorgeschichte von acht Schlaganfällen in Freiheit. Eigentlich hatte ihm ein Arzt gesagt, dass er mindestens halbjährlich zum Neurologen müsse. In anderthalb Jahren Haftzeit sei er aber lediglich einmal zum Neurologen ausgeführt worden. Vor mehreren Tagen nun sei er auf Arbeit schlapp geworden und habe vom Medizinischen Dienst Medikamente erhalten. Beim Duschen sei er dann zusammengebrochen. Im Anschluss hing ein Mundwinkel und er könne sein Bein nicht mehr richtig bewegen und seinen linken Arm nicht mehr richtig belasten.

Die einzige Maßnahme der Anstalt bestand darin, den Notarzt zu rufen, der kurz den Blutdruck gemessen und ein EKG gemacht habe. Seitdem sei der Gefangene in einer kamerüberwachten Zelle untergebracht und der Anstaltsarzt messe den Blutdruck. Der Gefangene müsse inzwischen wieder arbeiten gehen.

Die Mitgefangenen sind fassungslos darüber, dass ein wahrscheinlicher Schlaganfall einfach unbehandelt bleibt. „Wir schalten die Ärztekammer ein und haben uns auch schon an den Landtag gewandt. Es kann nicht sein, dass nach einem Schlaganfall nichts passiert. Die spielen mit unseren Leben,“ so Steffen Böhm, Gefangenen-Gewerkschafter in der JVA Untermaßfeld.

Als Solidaritätsgruppe Jena rufen wir zur Unterstützung der Gefangenen in der JVA Untermaßfeld auf. Solidarische Menschen können sich gerne direkt an Steffen Böhm aus der JVA Untermaßfeld wenden:

Steffen Böhm
c/o JVA Untermaßfeld
Karl-Marx-Str. 8
98617 Untermaßfeld

Jena, 11. März 2019

Posted in General | Leave a comment

Willkürliche Strafmaßnehmen gegen angebliche „Stimmungsmacherin“ in JVA Chemnitz

Uns, der Soligruppe Jena der Gefangenen-Gewerkschaft, wurde ein Bericht aus der JVA Chemnitz zugeschickt. Darin schilderte die Gefangene Antje Kullmann, wie ihr auf zweifelhafte Art und Weise ein positiver Drogentest untergeschoben wurde, um anschließend Sicherungsmaßnahmen anzuordnen und sie strafzuverlegen. Wir veröffentlichen an dieser Stelle den Bericht:

Am 23.1.2019 16:15 Uhr Wischtest+Urinkontrolle mit Fr. H. und Fr. R. Angeblich beides positiv auf Amphetamin und Metamphetamin. Keine der Teststreifen wurden mir gezeigt. Habe sofort auf eine 2. Urinkontrolle bestanden, da es nicht sein konnte!!! Die Anwort von Frau H. war allerdings: „Dafür haben wir jetzt keine Zeit – da müssen Sie einen Antrag stellen.“ Auch mein Wunsch auf eine Laboranalyse auf eigene Kosten konnte man mir nicht gewähren, da mein Urin weggeschüttet wurde, von den Beamten! Ich sollte dann das „positive Protokoll“ unterschreiben, was ich abgelehnt habe.

Read More »

Posted in General | Comments closed

JVA Untermaßfeld zensiert Gefangenen-Gewerkschaft – rechtliche Schritte eingeleitet

Die JVA Untermaßfeld hat wiederholt Post der Gefangenen-Gewerkschaft GG/BO zensiert. Dies tat sie ungeachtet dessen, dass sie seitens der Solidaritätsgruppe Jena auf einschlägige Urteile zugunsten der Gefangenen-Gewerkschaft und etwaige rechtliche Schritte hingewiesen wurde. Die Gefangenen-Gewerkschafter in der JVA Untermaßfeld und die Solidaritätsgruppe Jena sind nun entsprechend dabei, Antrag auf gerichtliche Entscheidung gegen die Anstalt zu stellen.

Nachdem einem Gefangenen-Gewerkschafter Mitte Januar die gefangenen-gewerkschaftlichen Beilagen aus einem Umschlag zur Habe genommen worden waren, wandte sich die Solidaritätsgruppe Jena Ende Januar an die Anstalt und wies sie darauf hin, dass sowohl das OLG Hamm als auch das LG Krefeld entschieden haben, dass Gefangene das Recht haben, sich in der GG/BO zu engagieren und entsprechende Informations- und Werbematerialien zu empfangen. Bei den zur Habe genommenen Materialien handelte es sich um genau solche. Gleichzeitig schickte die Soligruppe Jena einen weiteren Umschlag mit denselben Anlagen an den Gefangenen-Gewerkschafter. Die Anstalt ließ die Anlagen ein weiteres Mal zur Habe nehmen. Darüber hinaus wurde der Soligruppe berichtet, dass auch anderen Mitgliedern der Gefangenen-Gewerkschaft die Post nicht ausgehändigt werde.

Ein Antrag auf gerichtliche Entscheidung gegen die Anstalt wird derzeit vorbereitet. Zudem fordert die Soligruppe Jena der GG/BO die Anstalt hiermit öffentlich dazu auf, die Zensurmaßnahmen gegen die GG/BO einzustellen. Wer sich diesem Aufruf anschließen möchte, ist dazu eingeladen, sich direkt mit der Anstalt in Kontakt zu setzen:

Justizvollzugsanstalt Untermaßfeld
Karl-Marx-Straße 8
98617 Untermaßfeld

E-Mail: poststelle@jvaumf.thueringen.de

Jena, 10. Februar 2019

Posted in General | Comments closed

Spendenaufruf für Präzedenzurteil vorm Bundesverfassungsgericht – für die Rechte psychischer erkrankter Gefangener!

Seit über einem Jahr kämpft eine Gefangene und Gefangenen-Gewerkschafterin in der JVA Chemnitz mit nachgewiesener Haftunfähigkeit um ihr Recht auf Haftunterbrechung und Therapie. Ihr Antrag wurde zuletzt vorm Landgericht Zwickau abgelehnt. Nun will sie mit einer Verfassungsbeschwerde vors Bundesverfassungsgericht ziehen – und das kostet Geld. Als Solidaritätsgruppe Jena der Gefangenen-Gewerkschaft haben wir uns entschlossen, sie dabei mit einer Spendenkampagne zu unterstützen, denn hier geht es nicht nur um ihren Fall, sondern um die Situation psychisch kranker Gefangener und die Anerkennung ihrer Situation allgemein.

Es folgen die Daten des Spendenkontos und der Aufruf der Gefangenen-Gewerkschafterin selbst.


Spenden gehen an:

Kontoinhaberin: Schwarzkreuz Jena
IBAN: DE58 8306 5408 0004 9960 54
BIC: GENO DEF1 SLR
Betreff: Haftunterbrechung für Sandra


Liebe Menschen da draußen,

ich fange dies nun zum 15. Mal an, da ich versuche, die richtigen Worte zu finden.

Mein Name ist Sandra W. und ich befinde mich seit 18 Monaten in Haft trotz bewiesener Haftunfähigkeit – zuletzt bestätigt durch ein Gutachten vom 7.11.18.

Denn ich leide unter extremen Panikattacken, Agoraphobie mit Panikstörung sowie einer nunmehr komplexen posttraumatischen Belastungsstörung. Jede Attacke bringt mich an den Rand des Wahnsinns, denn es fühlt sich an, wie lebendig begraben zu werden.

Dennoch lehnte das Landgericht Zwickau meinen Anttrag auf Haftunterbrechung erneut ab. In dem Beschluss steht nicht mal drin, dass der Gutachter Haftunfähigkeit diagnostiziert hat.

Dennoch möchte ich nicht aufgeben, denn wenn ich das tue, bin ich verloren! Leider verursacht die Verfassungsbeschwerde Kosten im vierstelligen Bereich – Geld, was ich leider nicht habe.

Deshalb wende ich mich an Euch mit der Bitte um eine kleine Spende. Denn dies ist meine letzte Chance, doch noch hier raus zu kommen, um die nötige Hilfe zu erhalten. Seitens der JVA erhalte ich leider keine Hilfe, im Gegenteil.

Es fällt mir nicht leicht, wildfremde Menschen um Hilfe zu bitten, nur sehe ich keine anderen Möglichkeiten. Ich leide jeden Tag extrem unter meinen Krankheiten und deren Symptomen und benötige dringend Hilfe, die ich hier nicht erhalte und nicht erhalten kann.

Ich bedanke mich bereits jetzt für Eure Unterstützung!

Liebe Grüße

Sandra

Posted in General | Comments closed

Solidarität aus der JVA Chemnitz für Hungerstreik der kurdischen Gefangenen

Liebe kurdische Gefangene, liebe Gefangene aller Art!

Denn egal welcher Kultur oder Landessprache wir angehören, wir haben alle eins gemeinsam: „WIR SIND MENSCHEN, WERDEN ABER NICHT SO BEHANDELT!“ Von den tollen Rechtsstaaten, in denen wir eingesperrt sind, werden Menschenrechte mit Füßen getreten.

Als ich das Schreiben der GG/BO-Soligruppe Berlin erhalten habe, war ich mehr als nur sauer, traurig, alles an Gefühlen kam zusammen.

Ich selbst bin auch Gefangene und möchte Euch Mut zusprechen. Niemals aufzugeben!!! Kämpft und seid stark und ich weiß, das fällt arg oft nicht leicht. Aber wenn wir aufgeben, gewinnen die! Und das wollen wir nicht! Und dürfen wir nicht zulassen! Ich beteiligte mich am Hungerstreik als Zeichen der Solidarität.

Ich, Sandra W., fordere hiermit die türkischen Behörden auf, die totale Isolation gegen Öcalan sofort aufzuheben! Und die Haftbedingungen in Deutschland, Türkei, USA, in allen Ländern zu überdenken, zu lockern. Wir sind Menschen und haben Rechte, egal ob vor oder hinter den Mauern!

Freiheit für alle!

Wegsperren, Schikanieren, Mangelnde bis keine Unterstützung ist keine Lösung!

JVA Chemnitz, 26.01.2019

Posted in General | Comments closed

Unabhängige Diagnose zeigt: JVA Rosdorf hat Gesundheit ihres Gefangenen nachhaltig geschädigt

Vor über zweieinhalb Monaten, am 13. Novmber 2018, hatte Sven Herhold, Gefangenen-Gewerkschafter in der JVA Rosdorf, einen Sportunfall, bei dem er sich sein Knie stark verletzte. In all der Zeit hat er weder eine ordentliche Begutachtung, geschweige denn eine Behandlung erhalten. Nach Stellen einer Strafanzeige und der Ankündigung weiterer rechtlicher Schritte wurde ihm am 30. Januar endlich eine Begutachtung ermöglicht.

Ein unabhängiger Facharzt aus dem Uniklinikum diagnostizierte per MRT, Ultraschall und Röntgenstrahlen, dass das Innen- und Außenband, die Patella-Sehne und der Meniskus gerissen seien. Inwiefern auch das vordere Kreuzband beschädigt ist, sei noch festzustellen. Der Arzt war schockiert darüber, dass diese schwerwiegende Verletzung über zweieinhalb unbehandelt geblieben war. Nun könne man nicht mehr konservativ behandeln, d.h. mit Schiene, Spritzentherapie und Phyiotherapie, sondern müsse operieren. Er könne nicht garantieren, dass Herr Herhold langfristig schmerzfrei bliebe. Eventuell könne das Kniegelenk sich sogar versteifen.

Während der Ausführung wurde Herr Herhold in Handschellen gelegt. Deswegen konnte er seine Krücken kaum halten und wäre fast umgeknickt und umgefallen und heute sich womöglich wieder verletzt. Er erlebte das als Schikane und Rache dafür, dass er seine Rechte einklage.

Die Gesundheit von Herrn Herhold, gerade einmal 34 Jahre alt, ist damit von der Anstalt nachweislich beeinträchtigt worden. Es bleibt weiterhin offen, wie in der JVA eine ordentliche Rehabilitation stattfinden soll.

Nach der Begutachtung hat Herr Herhold mit der Göttinger Polizei telefoniert. Die Strafverfolgung des Sachverhalts geht damit von statten. Es wird noch zu sehen sein, welche Konsequenzen das für die JVA Rosdorf haben wird und inwiefern sich dadurch die medizinische Versorgung der Gefangenen verbessern wird.

Jena, 1. Februar 2019

Posted in General | Comments closed

Tickets für die gemeinsame Busfahrt zur Demo zur JVA Chemnitz

Anlässlich des Frauenstreiks wollen wir am Samstag, 9. März, zur Frauen-JVA Chemnitz demonstrieren und den Frauen, die sich dort in der Gefangenen-Gewerkschaft organisiert haben, unsere Solidarität zeigen.

Aus Jena werden wir gemeinsam mit einem Bus anreisen. Bustickets sind ab sofort erhältlich. Ihr könnt uns anschreiben oder ins FAU-Gewerkschaftslokal in der Bachstr. 22 oder ins Café Ketzal in der Zwätzengasse 7/8 gehen. Um die Kosten für den Bus wieder reinzukriegen, empfehlen wir euch eine Spende von je 8€ für das Ticket.

Posted in General | Comments closed

Gegendarstellung zur Sendung des ARD-Mittagsmagazins über Gefängnismedizin

Am 3. Januar 2019 lief im ARD-Morgenmagazin ein knapp fünfminütiger Kurzbeitrag über die Gefängnismedizin. Aus Perspektive eines Gefängnisarztes wird darin v.a. über die Probleme drogenabhängiger Häftlinge berichtet. Positiv hervorgehoben werden dabei die Bemühungen des Arztes zugunsten der Gefangenen. Durch die Dethematisierung bzw. das Verschweigen struktureller Probleme beschönigt der Beitrag die katastrophale Lage der Gefängnismedizin, weswegen wir uns als Soligruppe Jena der Gefangenen-Gewerkschaft zu folgender Gegendarstellung veranlasst sahen.

Read More »

Posted in General | Comments closed

Aufruf zur Demonstration zur Frauen-JVA Chemnitz am 9. März 2019

9. März 2019 | 13:00 | vor dem Zentralen Hörsaal- und Seminargebäude der TU Chemnitz in der Reichenhainer Straße

Seit 2017 organisieren wir, die Solidaritätsgruppen der Gefangenen-Gewerkschaft/Bundesweite Organisation, Solidaritätsdemonstrationen für die Gefangenen-Gewerkschafterinnen in der Frauen-JVA Chemnitz. Unterstützt werden wir von feministischen, anarchistischen und  basisgewerkschaftlichen Gruppen und Organisationen. Anlass ist jeweils der Frauenkampftag am 8. März, also der Tag der Kämpfe der Frauen um Befreiung und Gerechtigkeit, auch der Frauen, die in der JVA Chemnitz festgehalten werden. Dieses Jahr verorten wir uns dabei in der Bewegung für einen Frauen*streik.

Seit 2018 engagieren sich  viele Gefangene der JVA innerhalb der  GG/BO  und mit einigen von ihnen stehen wir in regem Kontakt. Sie protestieren gegen die völlig unzureichende medizinische Versorgung, gegen die Folgen aus Überbelegung und Personalmangel wie verkürzte Aufschlusszeiten, Wegfall von Freizeitangeboten usw. Sie fordern wie ihre Kolleginnen und Kollegen in anderen JVAs Mindestlohn, Einbezug in die Sozialversicherungssysteme und volle Gewerkschaftsfreiheit. Dabei vernetzen sie sich sowohl mit anderen engagierten Gefangenen als auch mit den Solidaritätsgruppen der Gefangenen-Gewerkschaft.

Ende 2018 hat die Nachricht für Wirbel gesorgt, dass Beate Zschäpe – NSU-Mitglied, Neonazi und Terroristin – in diesem Jahr in die JVA Chemnitz verlegt werden soll. Das ist für uns noch ein Grund mehr, am 9. März 2019 vor die JVA zu ziehen und den gefangenen Gewerkschafterinnen unsere Solidarität zu zeigen. Denn es sind sie, die in der Knastgesellschaft für Zusammenhalt unter allen Gefangenen und für die Solidarität mit den Unterdrückten einstehen. Damit bieten Sie eine Alternative zum Teile-und-Herrsche zwischen verschiedenen Gefangenen-Gruppen und leisten Widerstand gegen den Rassismus gegen migrantische Gefangene. Um Beate Zschäpe wird sich ein Kreis von Sympathisantinnen und Unterstützerinnen bilden –  was wir dagegen tun können, ist, eine Alternative, konkret die Gefangenen-Gewerkschaft in der JVA Chemnitz, zu unterstützen!

Zu diesem Zweck rufen wir Alle auf, sich der Demonstration anzuschließen. Wir würden uns sehr über kurze Grußworte und Botschaften von Gruppen und Organisationen freuen, die wir dann vor der JVA verlesen und im Anschluss an die gefangenen Gewerkschafterinnen reinschicken können. Weiterhin wollen wir wie auch die letzten Jahre Postkarten und Briefe schreiben und nach der Demonstration für sie einwerfen. Wir stellen Postkarten und Stifte. Ihr könnt aber auch vorgefertigte Karten und Briefe mitbringen. Außerdem möchten wir dieses Mal ein Gruppenbild schießen und würden uns sehr freuen, wenn ihr mitmacht – gerne auch mit Gesicht. Auf dem Bild und auch auf der Demonstration insgesamt sind Fahnen und Symbole von Parteien und Staaten unerwünscht.

In den letzten beiden Jahren hat die Polizei jeweils am Ende unsere Demonstration angegriffen, Leute geschlagen und angezeigt. Die Gewalt ging dabei klar von der Polizei aus. Wir werden uns also auch für den 9. März 2019 darauf einstellen müssen, von der Polizei verhöhnt, provoziert, schikaniert und geschlagen zu werden. Lassen wir uns davon nicht einschüchtern! Wir wollen während der Demonstration und auch im Anschluss zusammenhalten und niemanden gegenüber der Gewalt des Staates allein lassen.

Wenn ihr die Demonstration unterstützen wollt, nehmt gerne Kontakt mit uns auf. Ihr könnt dazu die GG/BO-Soligruppe Jena unter ggbo-soli-jena@riseup.net anschreiben.

Solidarität mit den Gefangenen-Gewerkschafterinnen in der JVA Chemnitz!

GG/BO-Soligruppe Jena

GG/BO-Soligruppe Leipzig

GG/BO Soligruppe Berlin

GG/BO Soligruppe Nürnberg

Posted in General | Comments closed

Solidaritätstreffen mit Briefe-Schreiben für Hungerstreik kurdischer Gefangener

1.2. | 17:00-19:00 | FAU-Gewerkschaftslokal „Milly Witkop“ in der Bachstraße 22, 07743 Jena

Seit dem 7. November befinden sich über 200 kurdische Gefangene in türkischen Haftanstalten im Hungerstreik. Sie fordern ein Ende der Totalisolation von Abdullah Öcalan. Seit 2011 konnte er keine Anwaltsgespräche mehr führen und der letzte Besuch bei ihm fand 2016 statt. In Teilen war der Hungerstreik schon erfolgreich. So konnte Öcalans Bruder ihm einen Kurzbesuch abstatten.

Die Solidaritätsgruppen und inhaftierten Mitglieder der Gefangenen-Gewerkschaft unterstützen die Hungerstreikbewegung der kurdischen Gefangenen. Am Wochenende vom 1. bis 3. Februar wollen wir drinnen wie draußen Solidaritätsaktionen durchführen. Zu diesem Zweck laden wir als Soligruppe in Jena zu einem Solidaritätsabend und zum Briefe-Schreiben am 1. Februar ein. Wir wollen über den Hungerstreik sprechen, kurdischen und türkischen Gefangenen in Deutschland Karten und Briefe schicken, Protestschreiben an die türkische Botschaft senden und Spenden sammeln.

Wir stellen Papier, Postkarten und Umschläge, zur Not auch Briefmarken. Es wäre gut, wenn ihr selbst Briefmarken mitbringt.

Wir wollen außerdem auf die Kundgebung und Demonstration gegen den drohenden Einmarsch der türkischen Armee in Rojava hinweisen, die am 28. Januar in Jena stattfindet.

Freiheit für alle Gefangenen!

Posted in General | Comments closed
  • Als Solidaritätsgruppe der Gefangenengewerkschaft/Bundesweite Organiation (GG/BO) in Jena unterstützen wir die inhaftierten Gewerkschafter_innen in Haftanstalten in Thüringen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und anderen Bundesländern. Andere Soli-Gruppen gibt es in Berlin, Leipzig, Köln und Nürnberg.