Author Archives: Gefangenensolidarität Jena

Gefangene werden als Patient*innen, d.h. im System der Gesundheitsfürsorge, systematisch diskriminiert. Das fängt bei den strukturellen Rahmenbedingungen an. So fallen sie nicht unter die Kranken- und Pflegeversicherung, sondern müssen Behandlungen bei der Anstalt beantragen und sie haben keine freie Arztwahl, sondern müssen sich mit den Anstaltzärzt*innen zufrieden geben, welche wiederum nicht unabhängig sind, sondern dem […]

Aktive Gefangenen-Gewerkschafter aus der JVA berichten von zunehmenden Schikanen. Ein Mitglied und Mitunterstützer der Klage auf Mindestlohn wurde vom Vollzugsabteilungsleiter (VAL) vor mehreren Mitgefangenen zusammengestaucht, ob er denn auf jeden Zug aufspringe, dass er wisse, dass es um die Mindestlohnklage ginge und dass ihn das 100€ koste. Das ist nicht nur eine Einschüchterung, sondern auch […]

Drei Gefangene der JVA Rosdorf haben die Anstalt wegen Verletzung des Post- und Fernmeldegeheimnisses angezeigt. In allen drei Fällen sind ausgehende oder eingehende Briefe „verloren gegangen“, darunter auch Post der Gefangenen-Gewerkschaft. Einer der Klageführer, Sven Herhold, ist aufgrund seines Engagements in der Gefangenen-Gewerkschaft in letzter Zeit zusehends Schikanen ausgesetzt. Die Sektion der Gefangenen-Gewerkschaft in der […]

Sven Herhold, aktives Mitglied der Gefangenen-Gewerkschaft, hatte am 13. November 2018 einen Sportunfall. Dabei verletzte er sich sein Knie so stark, dass er seitdem auf Gehhilfen angewiesen ist. In den acht Wochen bis heute hat er weder eine ordentliche ärztliche Begutachtung, noch eine angemessene Behandlung erhalten. Nun hat der die Anstaltsleitung verklagt. Schon vor einem […]

In den letzten zwei Wochen haben die Soligruppen der Gefangenen-Gewerkschaft zwei bundesweite Kampagnen gestartet. Daran sind auch wir als Soligruppe Jena beteiligt. Am 4. Dezember haben wir die Kampagne gegen die hohen Preise der Gefängnistelefonie beim Unternehmen telio gestartet. Dadurch werden Gefangene in ganz Deutschland unterstützt, die sich mit Anträgen, Klagen und Protesten für eine […]

Wie Gefangene aus der JVA Chemnitz uns informierten, gab es gestern, am 6. Dezember 2018, im Haus 1 wieder über den ganzen Tag Kompletteinschluss. Damit fallen nicht nur Freizeitangebote weg, sondern essentielle Dinge wie Duschen. Und wieder wurden die Gefangenen nicht informiert, was die Hintergründe dieser Maßnahmen sind. Gleichzeitig war wohl der besonders gesicherte Haftraum […]

Ein Mitglied der entstehenden Sektion der Gefangenen-Gewerkschaft in der hessischen JVA Rosdorf hat vor dem Landgericht Göttingen auf Mindestlohn geklagt. In einem Brief vom 22.11.2018 schreibt er: „Unter dem Aktz./Geschäftsnr. NZS 54 StVK 50/18 beim Landgericht Göttingen (StVK) habe ich am 11.09.2018 in schriftlicher Form die Mindestlohn-Klage eingereicht. Leider wurde mir am 12.11.2018 mitgeteilt, dass […]

Vor einer Woche fand in der Frauen-JVA Chemnitz eine großangelegte Polizeirazzia statt. Zwei Gefangene hätten über Kontakte nach draußen einen Anschlag auf einen Weihnachtsmarkt geplant. Was in der Sensationsmeldung allerdings keinen Platz hatte, sind die Folgen dieses Großeinsatzes für die restlichen Gefangenen. Aus Perspektive einer Gefangenen-Gewerkschafterin sei es der größte Polizeieinsatz gewesen, den sie bisher […]

Die Vorbereitungen zum Frauen*streik 2019 laufen bereits auf Hochtouren. Auch wir sind nicht untätig geblieben und haben angefangen, für den 9. März eine Demonstration zur Frauen-JVA Chemnitz zu organisieren. Nach den Demos von 2017 und 2018 setzt sie die Solidaritätsdemos zur Frauen-JVA anlässlich des Frauen*kampftags fort. Die Demos ist bereits angemeldet, Treff ist wie die […]

Eine Gefangene und Gefangenen-Gewerkschafterin aus der Frauen-JVA Chemnitz kämpft seit mehreren Monaten um ihr Recht auf Haftunterbrechung aufgrund von Haftunfähigkeit. Bisher haben die Gerichte ihr trotz zahlreicher psychologischer Gutachten, trotz Unterstützung seitens einer sehr engagierten Anwältin und der GG/BO-Soligruppe Jena und trotz Solidaritätskundgebungen der FAU Chemnitz dieses Recht verwehrt. Schlimmer noch, die Gefangenen-Gewerkschafterin wurde einer […]