Author Archives: Gefangenensolidarität Jena

Seit über einem Jahr kämpft eine Gefangene und Gefangenen-Gewerkschafterin in der JVA Chemnitz mit nachgewiesener Haftunfähigkeit um ihr Recht auf Haftunterbrechung und Therapie. Ihr Antrag wurde zuletzt vorm Landgericht Zwickau abgelehnt. Nun will sie mit einer Verfassungsbeschwerde vors Bundesverfassungsgericht ziehen – und das kostet Geld. Als Solidaritätsgruppe Jena der Gefangenen-Gewerkschaft haben wir uns entschlossen, sie […]

Liebe kurdische Gefangene, liebe Gefangene aller Art! Denn egal welcher Kultur oder Landessprache wir angehören, wir haben alle eins gemeinsam: „WIR SIND MENSCHEN, WERDEN ABER NICHT SO BEHANDELT!“ Von den tollen Rechtsstaaten, in denen wir eingesperrt sind, werden Menschenrechte mit Füßen getreten. Als ich das Schreiben der GG/BO-Soligruppe Berlin erhalten habe, war ich mehr als […]

Vor über zweieinhalb Monaten, am 13. Novmber 2018, hatte Sven Herhold, Gefangenen-Gewerkschafter in der JVA Rosdorf, einen Sportunfall, bei dem er sich sein Knie stark verletzte. In all der Zeit hat er weder eine ordentliche Begutachtung, geschweige denn eine Behandlung erhalten. Nach Stellen einer Strafanzeige und der Ankündigung weiterer rechtlicher Schritte wurde ihm am 30. […]

Anlässlich des Frauenstreiks wollen wir am Samstag, 9. März, zur Frauen-JVA Chemnitz demonstrieren und den Frauen, die sich dort in der Gefangenen-Gewerkschaft organisiert haben, unsere Solidarität zeigen. Aus Jena werden wir gemeinsam mit einem Bus anreisen. Bustickets sind ab sofort erhältlich. Ihr könnt uns anschreiben oder ins FAU-Gewerkschaftslokal in der Bachstr. 22 oder ins Café […]

Am 3. Januar 2019 lief im ARD-Morgenmagazin ein knapp fünfminütiger Kurzbeitrag über die Gefängnismedizin. Aus Perspektive eines Gefängnisarztes wird darin v.a. über die Probleme drogenabhängiger Häftlinge berichtet. Positiv hervorgehoben werden dabei die Bemühungen des Arztes zugunsten der Gefangenen. Durch die Dethematisierung bzw. das Verschweigen struktureller Probleme beschönigt der Beitrag die katastrophale Lage der Gefängnismedizin, weswegen […]

9. März 2019 | 13:00 | vor dem Zentralen Hörsaal- und Seminargebäude der TU Chemnitz in der Reichenhainer Straße Seit 2017 organisieren wir, die Solidaritätsgruppen der Gefangenen-Gewerkschaft/Bundesweite Organisation, Solidaritätsdemonstrationen für die Gefangenen-Gewerkschafterinnen in der Frauen-JVA Chemnitz. Unterstützt werden wir von feministischen, anarchistischen und  basisgewerkschaftlichen Gruppen und Organisationen. Anlass ist jeweils der Frauenkampftag am 8. März, […]

1.2. | 17:00-19:00 | FAU-Gewerkschaftslokal „Milly Witkop“ in der Bachstraße 22, 07743 Jena Seit dem 7. November befinden sich über 200 kurdische Gefangene in türkischen Haftanstalten im Hungerstreik. Sie fordern ein Ende der Totalisolation von Abdullah Öcalan. Seit 2011 konnte er keine Anwaltsgespräche mehr führen und der letzte Besuch bei ihm fand 2016 statt. In […]

Im Rahmen der Telio-Kampagne der Gefangenen-Gewerkschaft zur Senkung der Telefonkosten für Gefangene, haben auch in der JVA Rosdorf engagierte Gefangenen-Gewerkschafter Antrag auf Senkung der Telio-Kosten gestellt. Daraufhin wurden die Preise gesenkt: von 0,15€ pro Minute auf 0,035€ pro Minute ins Festnetz und von 0,30€ bzw. 025€ pro Minute auf 0,045€ pro Minute ins Mobilfunknetz. Die […]

Gefangene werden als Patient*innen, d.h. im System der Gesundheitsfürsorge, systematisch diskriminiert. Das fängt bei den strukturellen Rahmenbedingungen an. So fallen sie nicht unter die Kranken- und Pflegeversicherung, sondern müssen Behandlungen bei der Anstalt beantragen und sie haben keine freie Arztwahl, sondern müssen sich mit den Anstaltzärzt*innen zufrieden geben, welche wiederum nicht unabhängig sind, sondern dem […]

Aktive Gefangenen-Gewerkschafter aus der JVA berichten von zunehmenden Schikanen. Ein Mitglied und Mitunterstützer der Klage auf Mindestlohn wurde vom Vollzugsabteilungsleiter (VAL) vor mehreren Mitgefangenen zusammengestaucht, ob er denn auf jeden Zug aufspringe, dass er wisse, dass es um die Mindestlohnklage ginge und dass ihn das 100€ koste. Das ist nicht nur eine Einschüchterung, sondern auch […]