JVA Untermaßfeld abgeriegelt – Anstaltsarzt positiv auf das Coronavirus getestest

Heute früh erhielten wir zwei Anrufe von Gefangenen aus der JVA Untermaßfeld. Zunächst berichteten sie davon, dass die gesamte Anstalt abgeriegelt worden sei. Alle Inhaftierten, die zur Arbeit in die Betriebe gegangen sind, seien wieder auf Zelle geschickt worden. Im zweiten Anruf berichteten sie davon, dass die Beamten Atemschutzmasken an die Gefangenen ausgeteilt haben und den Gefangenen erklärt haben, dass der Anstaltsarzt positiv auf das Coronvirus getestet worden sei. Der Anstaltsarzt sei Urologe und vom Justizministerium angestellt.

Die Gefangenen fordern umgehende Schutzmaßnahmen. Im Namen der Gefangenen und ihrer Angehörigen hatte die Soligruppe Jena für die Gefangenen-Gewerkschaft schon am 20. März einen offenen Brief an das Justizministerium geschickt. Darin forderte sie Transparenz gegenüber den Inhaftierten, die Rücknahme der Besuchsverbote und umfassende Freilassung von Gefangenen. Erst nach einer Presseanfrage und einem Presseartikel in der Sache antwortete das Ministerium der Soligruppe. Darin wiegelt der Ministeriumsvertreter ab, rechtfertigt das Besuchsverbot, erklärt die bisherigen Maßnahmen für ausreichend und behauptet, dass weitere Maßnahmen, z.B. die Entlassung von Gefangenen, nicht möglich seien.

7. April 2020

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  • Als Solidaritätsgruppe der Gefangenengewerkschaft/Bundesweite Organiation (GG/BO) in Jena unterstützen wir inhaftierte Arbeiter:innen und Gewerkschafter:innen und staatlich Verfolgte in verschiedenen Haftanstalten, vor allem in Thüringen und Sachsen. Andere Soli-Gruppen gibt es in Leipzig und Köln.