Mehrere Schreiben an Neumitglieder der GG/BO in der thüringischen JVA Untermaßfeld wurden nach Angaben inhaftierter Mitglieder zurückgehalten. Der Vollzugsabteilungsleiter habe einem Gefangenen mitgeteilt, dass er die Post mit Gewerkschaftsmaterialien wie der Zeitschrift outbreak, aktuellen Veröffentlichungen von ggbo.de und Mitgliedsanträgen nicht aushändigen werde, da es sich um nicht-genehmigte Beilagen handele. Weiterhin habe er den Gefangenen gefragt, warum er denn Mitglied der GG/BO werden wolle, wo er doch sehe, wie viele Probleme ein anderer engagierter Mitgefangener sich damit schon eingehandelt habe.
Als Solidaritätsgruppe Jena verurteilen wir die praktische Behinderung der gewerkschaftlichen Tätigkeit und insbesondere die subtilen Drohungen gegenüber Gefangenen. Damit verweigert der Justizvollzug den Gefangenen nichts weniger als das verfassungsmäßige Grundrecht auf Koalitionsfreiheit.
Wir rufen dazu auf, den Gefangenen in der JVA Untermaßfeld gerade jetzt Postkarten und Briefe zu schicken – gerne mit kopierten Artikeln und Neuigkeiten aus der Außenwelt:
Steffen Böhm
c/o JVA Untermaßfeld
Karl-Marx-Str. 8
98617 Untermaßfeld
Wir fordern die Anstalt weiterhin auf, diese Maßnahmen zu unterlassen, und werden zeitnah den direkten Kontakt aufnehmen.
Jena, 10. Mai 2019